Gemeinderat direkt

Sitzung vom 27.11.2023:

Bau- und Umweltausschuss vom 11.09.23:

Sitzung vom 03.07.2023:

Sitzung vom 08.05.2023:

Sitzung vom 13.02.2023:

Sitzung vom 07.11.2022:

Sitzung vom 17.10.2022:

Sitzung vom 26.09.2022:

Sitzung vom 05.09.2022:

Sitzung vom 16.08.2022:

Sitzung vom 04. Juli 2022:

Sitzung vom 25. April 2022:

Sitzung vom 16. März 2022:

Sitzung vom 16. Februar 2022:

Sitzung vom 24. Januar 2022:

Informationen aus dem neuen Jahr:

Sitzung vom 21. November 2021:

Gemeinderat Direkt:

Sitzung vom 25. Oktober 2021:

Sitzung vom 15. September 2021:

Maincenter/Änderung des Flächennutzungsplanes:
Die vorgebrachten Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger sind nun in der zweiten Runde behandelt worden. Wir teilen die Bedenken der Gemeinde Bergrheinfeld und bleiben weiterhin bei “Nein zu mehr Verkehrslärm, Verkehrsbelastungen und -gefahren”. Durch wesentlich mehr Verkaufsfläche wird aus unserer Sicht natürlich viel mehr Kunden- und Lieferverkehr durch Grafenrheinfeld und Bergrheinfeld rollen. Diese Sichtweise wird in keinster Weise in der vorgelegten Stellungnahme betrachtet. Des weiteren sehen Röthlein und Bergrheinfeld durch den neuen, größeren Maincenter eine Verringerung der Kaufkraft der bestehenden Märkte in Ihren Gemeinden. Dem schließen wir uns an. Der gut versorgte Speckgürtel Schweinfurts braucht nicht noch einen Vollsortimenter auf wertvollem Ackerland. Untersucht vom Landratsamt Schweinfurt. Ignoriert vom Investor und den zustimmenden Gemeinderäten Grafenrheinfelds. Angesichts des demographischen Wandels spricht sich auch die Handwerkskammer für Unterfranken für eine lebendige Ortsmitte aus. Der Grundgedanke der Kommunen die Nahversorgung zu sichern, führt leider immer mehr zu einem “Wettrüsten” zwischen großflächigen Lebensmitteleinzelhändlern und Lebensmitteldiscountern. Der Bebauungsplan wird in einer anderen Sitzung behandelt. Wann ist uns unbekannt. Das Straßenbauamt hat um Aufschub gebeten.
 
Gelände Kernkraftwerk:
Die BGZ errichtet einen Neubau. Eine Trafostation für eine autarke Stromversorgung.
 
Infektionsschutz Luftfilteranlagen Schule:
Momentan wird durch die Verwaltung und den Bürgermeister eine Vorauswahl von verschiedenen Geräten, Anbietern und möglichen Systemen getroffen. Diese Auswahl wird dann dem Gemeinderat vorgestellt. Voraussichtlich in der nächsten Bau- und Umweltausschusssitzung. Die Tagesordnung wird uns 5 Tage vorab vorgelegt. Dann wissen wir mehr. Wir haben nachgefragt, ob es angedacht ist, unsere Kindertagesstätten auch mit den Luftfilteranlagen auszustatten. Dazu gäbe es momentan keine Fördergelder, war die Antwort.
 
 

Sitzung vom 26. August 2021:

Ersatzneubau Kindertagesstätte
In der letzten Gemeinderatsitzung am 23.08. wurden die aktuellen Pläne zum Kindertagesstätten – Ersatzneubau vorgestellt. Ab März 2022 wird mit Abbrucharbeiten (Lehrerhaus…) und Baumfällungen begonnen. Baubeginn ist für Herbst 2022 geplant, Einzugstermin Herbst 2024. Die Küche ist als Industrie / Großküche geplant. Um familiäre Atmosphäre beim Essen zu schaffen sollen die Schüsseln während dem Essen auf den Tischen verteilt werden. Entsteht hierdurch ausreichend familiäre Atmosphäre? Es freut uns, dass eine 500 qm große Photovoltaikanlage geplant ist. Um den Strom auch ohne Speicher jederzeit nutzen zu können haben wir vorgeschlagen eine Solarcloud zu nutzen. Dies bieten regionale Stromanbieter an. Dies wird nun geprüft.
 
Maincenter
Beim Ratsbegehren wurde groß mit einem Fußweg geworben. Diesen konnten wir beim eingereichten Bauantrag schwer erkennen. Wir hoffen die Kolleg*innen des Gemeinderates und der Bürgermeister halten sich an ihre Versprechen. Wir finden einen barrierefreien Fuß/Radweg mit Anbindung zur Nik.-Fey-Str. unumgänglich. Ebenso haben wir die Punkte von der Bürgerbeteiligung im vorgelegten Bauantrag vermisst. Obwohl der Gemeinderat vielen Punkten zugestimmt hat, sind sie im Bauantrag nicht zu finden. Auf das Fehlen der Fahrradstellplätze haben wir auch hingewiesen. Warum fehlen diese im Bauantrag? Aufgrund des Kreiselneubaus ist mit einer monatelangen Schließung der Straße zu rechnen. Müssen dann die Schüler, Autofahrer ….wieder über das Maintal fahren? Hoffentlich gibt es wenigstens für Fußgänger und Radfahrer eine Möglichkeit ohne Umweg nach Bergrheinfeld zu kommen.
 
Luftfilter Schule
Es wurden immer noch keine bestellt! In drei Wochen fängt die Schule wieder an und die Infektionszahlen gehen steil nach oben. In der Bürgerversammlung am 07. Juli hat der Bürgermeister den Bürger*innen zugesichert sich darum zu kümmern. Warum ist bisher so wenig unternommen worden? Uns ist es wichtig, dass unsere Kinder Präsenzunterricht wahrnehmen können. Ebenso ist zu prüfen, in welchem Umfang Luftfilter für die Kita`s benötigt werden. Die Zeit drängt!
 

Sitzung vom 26. Juni 2021:

Maincenter

Bei der Behandlung des Top’s Bürgerbeteiligung Maincenter konnten wir klären warum so viel Parkplätze vorgesehen waren. Es lag die falsche Stellplatz – Satzung vor. Auch die Satzung auf unserer Rafelder Gemeinde – Homepage enthält Fehler. Somit sind, wie in der bayerischen Bauordnung vorgesehen, viel weniger Stellplätze nötig. Pro 40 qm Verkaufsfläche nur 1 Stellplatz. Das freut uns.

Der Werbepylon wird nun (nach eurem Bürger – Einwand) auch nicht genehmigt.

Ebenso wird dem Bürgereinwand gefolgt und Lichtruhezeiten werden eingehalten. Das freut uns sehr. Das Lärmschutz – Gutachten wird neu überarbeitet, da nicht von einem Wohngebiet ausgegangen wurde. Eventuell muss die Gasleitung wegen dem Kreisverkehr neu verlegt werden. Es wird gehofft, dass diese Kosten nicht die Gemeinde tragen muss.

Im Plan war kein Fußweg von der Nik.-Fey-Straße vorgesehen. Auf dieses Versäumnis wurde auch von Bürger*innen hingewiesen. Dies wird nun eingeplant.

Welche Kosten hierbei für die Gemeinde entstehen, konnte jedoch nicht gesagt werden.

Laut Plan sehen wir durch die LKW – Anlieferung Fußgänger und Radfahrer gefährdet. Wir sind gespannt auf die Nachbearbeitung. Eine zweite Bürgerbeteiligung kommt bald, da kann jeder nochmals Einwände einbringen.

Wir danken allen für Ihren Einsatz bei der Bürgerbeteiligung. Hierdurch kam es zu sehr guten Verbesserungen 🙂.

Betreuung unserer Kindergarten- und Schulkinder

Wir haben 4 Anträge im Vorfeld eingereicht, Infos und die Anträge hier: Anträge

Wir sehen eine umfassende Information der Sachlage und eine weitere Beratung zum Thema Fröschloch-Anbau und einen weiteren Kostencheck der Sanierung und Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätten als zwingend notwendig.

Durch einen Antrag zur Geschäftsordnung durch die CSU hat der Gemeinderat mit 12:3 Stimmen entschieden, dass die Themen unserer 4 Anträge in der Sitzung nicht beraten werden, und die von uns geforderten Informationen nicht preis gegeben werden. Es war eine reine Beschlussfassung, die mit 12:3 abgelehnt wurde.

Anscheinend besteht leider kein Interesse die Bürger*innen und den Gemeinderat vollumfänglich zu informieren. Was gibt es zu verbergen?

Stattdessen werden wir wieder einmal mehrfach beschimpft und mit befremdlichen Worten diskreditiert. Das finden wir schade.

Die Ablehnung unserer Anträge bedeutet im Klartext:

Die beiden Krippengruppen der Fröschloch-KiTa bleiben provisorisch in zwei Klassenzimmern der Grundschule. Es gibt keine Perspektive und auch keine Beratung darüber, wo die Kinder untergebracht werden, wenn die Übergangsregelung abläuft.

Es besteht seitens der Mehrheit des Gemeinderates, der Verwaltung und des Bürgermeisters kein Interesse, keine Notwendigkeit, auch unter zwingender Berücksichtigung der notwendigen Geheimhaltung, das abgeschlossene Beweisaufnahmeverfahren des Fröschloch-Anbau’s den Bürgern vorzulegen, um sich eine eigenes Bild machen zu können.

Eine erneute Prüfung der Wirtschaftlichkeit, eine Kostengegenüberstellung, des geplanten KiTa-Ersatzneubau’s mit der aktuell geplanten Bausumme von 18.756.000 Euro (ja richtig gelesen 18 Mio.!) gegenüber der Sanierungsmöglichkeit und der Erweiterung der Bühl-KiTa und der Instandsetzung des Fröschloch-Anbau’s wird auch nicht gewünscht. Die wirtschaftliche Rechtfertigung neu zu bauen statt die beiden KiTa´s zu sanieren und zu erweitern hat Stand Juni ´21 eine ganz andere Berechnungsgrundlage als noch zu Beginn des Entscheidungsprozesses. Wir möchten, dass mit Steuergeldern und Fördergeldern gut umgegangen wird. Diese Transparenz will nicht hergestellt werden. Wer will findet Wege, wer nicht will findet Gründe.

Fördergelder des Staates werden dann ausgeschüttet, wenn die Sanierungskosten eines bestehenden Gebäudes (in unserem Fall Sanierung Fröschloch-KiTa 2 Mio + Sanierung und Erweiterung von Bühl-KiTa) größer sind als 80 % der Ersatz-Neubaukosten. Wir wundern uns!? Es gibt doch schon eine Kostenschätzung für den KiTa-Bühl? Diese wird jetzt als Instrument zur Überprüfung der Plausibilität/zur Kostengegenüberstellung nicht mehr benutzt? Diese Kostenschätzung des KiTa Bühl wollten wir auch transparent beleuchtet haben. Das ist leider auch abgelehnt worden.

Wir haben nochmals nachgehakt: Die Bausummen steigen gerade massiv an. Mehrere öffentliche Bauherren sind gerade vorsichtig. Es ist die Rede von bis zu 30% Kostenexplosionen. Wir wollten wissen wie sich die Baukostenpreise in diesem Bezug bei unserem Bauvorhaben Ersatzneubau verhalten. Unsere Frage wurde nicht beantwortet, Begründet sind “normale Preissteigerungen” im Bauwesen von jährlich 3-5%. Danke das wussten wir schon. Das war leider nicht die Frage.

Nun geht der KiTa-Ersatzneubau weiter in die Leistungsphase 3 und 4, diese ist am Montag 21.06. mit einem Mehrheitsbeschluss beauftragt worden.

Die Förderhöhen des Ersatzneubaus sind weiterhin unklar. 30%-50% sind in Aussicht, dies hängt von der Finanzlage Grafenrheinfelds ab. Die Sanierung des KiTa Fröschloch ist mit 30% gefördert worden. Wir sind gespannt wie es weitergeht.

Sitzung vom 03. Mai 2021:

Heute wurden die Angebote für die Vergabevorschläge für die Planung der Außenanlagen des Kita-Ersatzneubaus bekannt gegeben.

Nur die Planungsleistungen kosten entweder 164.000 Euro oder 241.000 Euro! Wie teuer wird dann erst die Außenanlage, wenn dies die 20 % für die Planung sind!

Richtung interessant wurde es nochmal unter Punkt Verschiedenes.

Wir haben überraschend eine Resolution zur Grundsteuer C verabschiedet.

Dies ist aktuell Thema unter den Mainbogen-Gemeinden. Die Grundsteuer C ist ein wirkungsvolles Mittel gegen Grundstücksspekulationen und unnötigen Flächenverbrauch. Damit könnten brachliegende Baulücken geschlossen werden. Die Folge wäre eine gezielte Wohnraumverdichtung innerorts, und damit eine Vermeidung von unnötigen Flächenverbrauch.

Das gefällt uns! Wir freuen uns über diese verabschiedete Resolution.

Zum Thema Fröschloch-Kita hatten wir Wichtiges zu sagen. Das lang erwartete Gutachten liegt vor. Der Schimmelschaden ist zu beheben und frei zu testen. Dies ist uns sehr wichtig.

Erfreulicherweise ist dies mit einem geringen Aufwand in einem überschaubarem Zeitfenster möglich.

Zudem machten wir darauf aufmerksam, dass aktuell die Baukosten explodieren.

Als weiteren Punkt sprachen wir die Ganztagesbetreuung der Schüler an. Ein Rechtsanspruch auf einen Ganztagesplatz wurde vom Gesetzgeber auf 2029 verschoben.

Den aktuellen Haushalt haben wir nochmal genau unter die Lupe genommen und erläutert. Die angespannte Situation ist mehr als deutlich. Die Verwaltung hat mehrmals darauf hingewiesen, dass alle Projekte auf Notwendigkeit zu prüfen sind, sowie uns Gemeinderät:innen zur sparsamen Haushaltsführung aufgefordert. Dazu sind wir per Gesetz sogar verpflichtet!

Wir hoffen die Fröschloch-Kita wird schnellstmöglich im Interesse der Kinder saniert.

Somit bliebe Raum und Zeit um über eine adäquate Lösung für alle Kinder nachzudenken.

Sitzung vom 22. März 2021:

In der Sitzung vom 22.3.21 war es uns wichtig, die Resolution “Grafenrheinfeld ist keine Atommüllkippe” Resolution „Grafenrheinfeld ist keine Atommüllkippe!“  vor dem 1. April einzubringen. Ab dem 2. Quartal besteht nämlich die Gefahr, das es zur Einlagerung von externem Atommüll hier bei uns in Grafenrheinfeld kommt. Wir stehen für eine klare Zeichensetzung, um so wichtiger bei einem so brisanten Thema. Leider konnte sich der Gemeinderat damit nicht anfreunden. Nach längeren und hitzigen Verhandlungen gibt es nun weitere Gespräche mit allen Fraktionen, um einen gemeinsamen Konsens zu finden. Wir hoffen auf gute Gespräche und Zustimmung im zweiten Anlauf.

Gemeinsam für Grafenrheinfeld!

Sitzung vom 01. März 2021:

„Schade, dass den Bürgern in der Gemeinderatssitzung der Eindruck vermittelt wird, dass wir als grüne Fraktion den KiTa-Neubau im Vorankommen bremsen würden. Und nochmal: Ja, wir sind ganz klar gegen die Verschwendung von Ressourcen und Flächen, d.h. für den Erhalt der beiden bestehenden Gebäude in der Bühlstraße und am Fröschloch. Dennoch aber ganz klar für gute Bedingungen für die Kinder und das Personal in unseren Kindertagesstätten. Wir haben auch zu diesem Thema versucht Lösungsansätze anzustoßen.

Unter Anderem: Die rechtzeitige Suche nach einer konkreten Lösung für September 2022, wenn die beiden Krippengruppen in der Grundschule keinen Platz mehr finden (momentan ist es dort eine Übergangslösung).

Oder auch eine gebündelte Projektversicherung, die alles rund um den Neubau der KiTa absichert (finanzielle Risiken einer Großbaustelle, sowie die Gewährleistung, dass der Einzugstermin durch alle beteiligten Firmen und Gewerke eingehalten wird).“
In diesem Sinne, bis bald. Vielleicht sehen wir euch ja in der nächsten Gemeinderatssitzung?

Sitzung vom 27. August 2020

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung:

Betreuung der Schulkinder im Schulgebäude im Rahmen der Schulkindbetreuung
1)  Schulkindbetreuung im Schulgebäude der Grundschule mit den bisherigen Fachkräften durchführen anstatt im Gebäude KiTa Bühl
2)  ab Schuljahr 20220 / 2021 im September 2020
3)  im Hinblick auf den bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter ab 2025
4)  Möglichkeit eine zusätzliche Morgenbetreuung vor dem Unterricht einzurichten

Download: Antrag Schulkindbetreuung 2020-2021